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Erläuterungen zu dem historisch einzigartigen direktdemokratischen Rundfunk-Volksentscheid.

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Stand 20.02.2019 - Die Aktualisierung der Angaben erfolgt einmal täglich.

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ANTWORTEN AUF HÄUFIGE FRAGEN

Erläuterungen zu dem historisch einzigartigen direktdemokratischen Rundfunk-Volksentscheid.

Hier erhältst du zu den aktuell am häufigsten gestellten Fragen zum geplanten Rundfunk-Volksentscheid einfache und verständliche Antworten. Sollten für dich zusätzliche Fragen entstehen, prüfe bitte, ob diese ggf. im Informationsbereich zu deinem Bundesland erläutert werden. Dort findest du auch weiterführende Informationen zum genauen Ablauf des Volksentscheides in deinem Bundesland.

Ja! Ein Volksentscheid zum Rundfunk ist möglich. Da zum einen das Rundfunkrecht Landesrecht und zum anderen ein bundesweiter Volksentscheid nicht möglich ist, muss der Volksentscheid mindestens in einem Bundesland durchgeführt werden. Die Voraussetzungen für die Durchführung eines Volksentscheides werden in den einzelnen Landesverfassungen geregelt.    

Nein! Dies hat zwei Ursachen.
1. Grundsätzlich erlaubt das Grundgesetz keine Volksentscheidung auf Bundesebene.
2. Entsprechend der offiziellen Sichtweise ist Rundfunkrecht Landesrecht, somit wäre ein Volksentscheid zu dieser Thematik auf Landesebene herbeizuführen. 

Nein. Da die rundfunkrechtlichen Rahmenbedingungen, wie z. B. auch der Rundfunkbeitragsstaatsvertrag, im Kontext einer einstimmigen Bundesländerkooperation umgesetzt werden, ist es völlig ausreichend, wenn der Rundfunk-Volksentscheid nur in einem Bundesland durchgeführt und im Sinne der Befreier entschieden wird. 

Zirka 100.000–1.500.000! Wichtig zu wissen ist, dass die erforderliche Teilnehmerzahl in jedem Bundesland eine andere und in der jeweiligen Landesverfassung festgelegt ist. 

Ja! Aktuell wird zum einen durch die SOZIALE UNION Grundrechtestiftung versucht auf eine völlig neuartige Weise einen bundesweiten Volksentscheid über den Rundfunkbeitrag mit den Rechtsmitteln des Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland zu ermöglichen. Zum anderen wird durch die Partei AfD und deren Vereine in 3 Bundesländern (Bayern, Berlin, Brandenburg) versucht, einen Volksentscheid herbeizuführen. In diesem Fall ist die Zielstellung die Etablierung eines »Bürgerfunks« finanziert aus Steuermitteln. Der Lösungsansatz von »rundfunk-frei« unterscheidet sich im Wesentlichen dadurch, dass die Bevölkerung auch darüber direkt mitbestimmen soll, ob es überhaupt ein öffentlich-rechtliches Medienangebot geben soll sowie auf welche Art und Weise dieses auszugestalten und zu finanzieren wäre.  

Im Kontext der Durchführung eines Volksentscheides werden häufig 3 unterschiedliche Begriffe genutzt, deren Bedeutung zwar teilweise abweicht, deren Begriffe jedoch unmittelbar zusammengehören. Die nachstehende Erläuterung bietet eine sehr vereinfachte Darstellung, um den Sachverhalt schnell erfassen zu können. Detail-Interessierte sollten sich die entsprechenden Landesverfassungen durchlesen.

Volksinitiative: So nennt sich häufig die erste „offizielle“ Stufe, um einen Volksentscheid herbeizuführen zu können. Je nach Bundesland ist in diesem ersten Vorgang bereits der Gegenstand der Zielstellung zu benennen und zwischen 20.000 bis 30.000 Unterschriften sind in einem bestimmten Zeitraum zu sammeln.

Volksbegehren: So nennt sich häufig die zweite „offizielle“ Stufe, um einen Volksentscheid herbeizuführen. Hier ist ein konkreter Gesetzestext auszuarbeiten und zwischen 80.000 bis 200.000 Unterschriften (abhängig vom Bundesland) sind in einem bestimmten Zeitraum zu sammeln.

Volksentscheid: So nennt sich häufig die letzte „offizielle“ Stufe, um eine Gesetzgebung durch das Landesvolk herbeizuführen. In den meisten Bundesländern wird die Abstimmung analog wie bei einer Landeswahl durchgeführt. Jeder Bürger kann direkt per Wahlzettel abstimmen, ob er dem neuen Gesetz zustimmt. Sollte eine Mehrheit zustande gekommen sein und eine Mindestanzahl an Wahlberechtigten an dem Volksentscheid teilgenommen haben, gilt das neue Gesetz als angenommen

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Die Hürden zur Erreichung eines Volksentscheides sind sehr hoch. Um diese ambitionierte Herausforderung zu meistern, wird »rundfunk-frei« erstmalig die virale Kraft der digitalen Vernetzung nutzen, um im Vorfeld der „offiziellen“ Unterschriftensammlung die erforderliche Mitmach-Bereitschaft zu aktivieren. Registriere dich noch heute für dein Bundesland und werde sofort Teil der Veränderung.

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Ort: Berlin
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